Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht
Kommentare
#212
Ich möchte dass die Wahrheit ans Licht kommt, die Spaltung der Gesellschaft und die Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen ein Ende hat.Dirk Haas (Mommenheim , 2021-10-07)
#217
Ich unterschreibe, weil ich unsere jahrhundertelang, teuer erkämpfte Demokratie gefährdet sehe!Eyk Kurlbaum (Wedel , 2021-10-07)
#224
Ich in einem freien Land leben möchte und meine Kinder ohne Angst und Ausgrenzung aufwachsen sollen.Christiane Wieck (Berlin, 2021-10-07)
#227
Weil das Grundgesetz im Moment von der Regierung missachtet wird.Petra Schmidt (Bochum , 2021-10-07)
#228
Ich mit der politischen Handhabe in all den Punkten nicht einverstanden bin. Wir werden belogen und betrogen!!Das Volk wird gespalten!
Veronika Leidl (83670 Bad Heilbrunn, 2021-10-07)
#229
Siehe meine Petition hier "wir wollen unsere Grund und Menschenrechte zurück"Ralf Dahrendorf (Remscheid, 2021-10-08)
#231
Ich möchte selber über meinen Körper entscheiden. Ich bin gesund und das muss akzeptiert werden. Ich lasse mich nicht krank impfen …Ramona Keddi (Mönchengladbach , 2021-10-08)
#232
Ich unterschreibe, weil endlich Schluss sein muss mit diesen Maßnahmen und endlich wieder Frieden sein sollSabine Spickermann (Sanitz , 2021-10-08)
#236
Ich finde die Coronamaßnahmen absolut unlogisch, sie gehören abgeschafft. Außerdem fühle ich mich durch den zunehmenden Druck auf Ungeimpfte unter Druck gesetzt und diskriminiert.Kerstin Wieck (Hettstadt, 2021-10-08)
#240
Dietmar PfauDietmar Pfau (Nackenheim, 2021-10-08)
#246
Gabriele SchäferGabriele Schäfer (Otterbach, 2021-10-08)
#248
Der Regierungsbetrug im großen Stil ein Ende haben muss ‼️Florian Haas (Glonn, 2021-10-08)
#259
Ich genau so denke und dies befürworte.Karin Seitz (Günselsdorf, 2021-10-08)
#262
Ich unterschreibe, da ich seit über 30 Jahren auf Intensivstation gearbeitet habe, Infektionslehre, Hygiene, Staatsbürgerkunde, Anatomie und Physiologie der Atmung, der Zellen, der Haut und den Umgang mit den med.Masken gelernt haben. Dadurch ist mir der Betrug direkt aufgefallen und mache seit 20 Monaten darauf aufmerksam. Ich bin ein SelbstdenkerMichael Schulte (Lünen , 2021-10-08)
#263
Ich mich meiner Geundrechte beraubt fühle und ich der Meinung bin das die ganze Corona Pandemie herbei geführt wurdeMarc Penzin (Bad Berleburg, 2021-10-08)
#265
Weil es so nicht mehr weiter gehen kann - wir verlieren so langsam sämtliche würde !Alicia Wiegold (Göppingen , 2021-10-08)
#266
Ich unterzeichne, weil es an der Zeit ist, dass jeder Mensch seine Grundrechte wieder zurück bekommt.Sabine Steenbuck (Bad Meinberg , 2021-10-08)
#269
Weil es mir wichtig ist.Elfi Ulbing (Bregenz, 2021-10-08)
#273
Weil endlich mit der Missachtung unserer Grundrechte Schluss sein muss!Daniela Ginther (Reutte, 2021-10-08)
#275
Ich unterschreibe weil, ich es nicht schön finde wie Familien auseinander gehen, denn der eine Teil ist geimpft und der andere nicht.Die Meinung der anderen nicht akzeptiert wird und sogar die wahrgemachen Drohungen, wenn du dich nicht impfen lässt besuchen wir dich nicht mehr.
... weil, die Kinder einfach nicht mehr ungezwungen kund seien können, denn bei jedem test ist die Angst positiv getestet zu werden.
... weil, die würde des Menschen unantastbar ist und diese gerade mit Füßen getreten wird, denn das was eigentlich kein Zwang ist, ist doch einer wenn man als gesünder Mensch nichts mehr darf.
... weil wir in einem Land leben wo Meinungsfreiheit gilt, nur diese gerade nicht vertreten werden kann ohne achräck angeschaut oder in eine Schublade gesteckt zu werden.
... weil es nichts nützt die Welt bunter zu machen, aber seine Meinung nicht äußern darf.
Jacqueline Gottwald (Görlitz , 2021-10-08)
#277
Die Coronamassnahmen sind verfassungswidrig und müssen sofort eingestellt werdenErika Kalina (Linz, 2021-10-08)
#280
Ich mich total verarscht fühle. Falsche Zahlen, falsche Infos etcNicole Geissbühler (Schafisheim, 2021-10-08)
#286
Damit endlich unsere Kinder in ruhe gelassen werden und ich es unverantwortlich finde das eine 2 Klassengesellschaft gefördert wird in Schulen.Olaf Gottwald (Görlitz, 2021-10-08)
#288
Es muss ein Ende haben !!Erika Kosbab (Kerpen , 2021-10-08)
#290
Es uns alle angehtIngrid Rödel (Hof Saale, 2021-10-08)
#301
Weil unsere Regierung trotz völlig unklarer Langzeitwirkung der neuartigen Impfstogge de facto einen Impfzwang durchsetzen will und somit mindestens billigend eine massive Gefährdung der Gesundheit der Bürger und insbesondere unserer Kinder in Kauf nimmt! Gleichzeitig wird aber die Zulassung von Totimpfstoffen, deren Wirkungsweise zumindest bekannt ist (Sinovac) mit der Begründung der fehlenden Phase-3-Studie unterdrückt!Matthias Emmerlich (Niederwiesa, 2021-10-08)
#302
Ich das genau so sehe ! Grundrechte werden mit Füßen getreten!Maurice Grube (Donaueschingen , 2021-10-08)
#312
Ich möchte meine Grundrechte und mein Leben wieder zurück um so zu leben und genießen wie vor corona.Doreen Zierold (Vetschau, 2021-10-08)
#313
Ich fühle mich von meiner Freiheit beraubt. In der DDR war man freier als zu Corona Zeiten., was hier ab geht geht gar nicht mehr und muss ein Ende gesetzt werden.Michael ZIEROLD (Vetschau, 2021-10-08)
#316
Ich mich von sehr vielen Leuten diskriminiert fühle, auch innerhalb der Familie, die meine Entscheidung bzgl. mich nicht impfen zu lassen nicht akzeptieren wollen.Sven Apitius (Rüthen, 2021-10-08)
#318
Ich unterschreibe, weil die umgeimpften ihre Grundrechte entzogen wirdGraziella Crimaldi (Pforzheim, 2021-10-09)
#319
Ich unterschreibe, weil ich unterschreiben muss!!!!!!Veronika Rejdovian (Ebersberg, 2021-10-09)
#321
Anja Blutbacher-RashicaAnja Blutbacher-Rashica (73760 Ostfildern , 2021-10-09)
#325
Ich es vertreten kann!Nora Greßer (Schweinfurt, 2021-10-09)
#330
Ich möchte meine Grundrechte zurück und nicht weiter diskriminiert und denunziert werden !Katja Reese (Malente, 2021-10-09)
#335
Es reicht!!!Freya Kluft (Münchberg , 2021-10-09)
#344
Ich will nicht, dass die Geschichte sich wiederholt !!! Wir sind alle gleichElina Spedt (Denzlingen, 2021-10-10)
#348
Es schlicht wichtig ist, demokratische Zustände in diesem Land wieder herzustellen!Sonia Welter (Fulda, 2021-10-10)
#349
Es muss aufhören und die Grundrechte sind nicht verhandelbarDaniel Perren (Leuggern, 2021-10-10)
#356
weil ich genügend evidenzbasiertes Material von Medizinern, Ökonomen, Psychologen, Psychatern und weiteren Institutionen archiviert habe , dass die Coronamassnahmen alle in Frage stellt. Stoppt den Wahnsinn und gebt medizinische Probleme in Mediziner Hand, dort wo sie hingehören. Politiker sind ungeeignet eine sachlich und evidenzbasierte Einschätzung zu treffenMartin Berger (A Banglamung , Chonburi Thailand, 2021-10-11)
#361
.......weil ich dem Autor der Petition absolut zustimme.Rosina Glose (Maisach , 2021-10-11)
#363
Ich möchte Ihnen auf diesem Wege mitteilen, dass ich die immer noch andauernden Einschränkungen keinesfalls weiter mittragen werde. Durch die menschenverachtende Maskenpflicht und die vorsätzlich falsche Berichterstattung in den Medien mit dem Ziel, die Menschen dauerhaft zu verängstigen, habe ich bereits jetzt jegliche Lebensfreude und Hoffnung verloren. Durch die menschenverachtenden Einschränkungen ist mein Leben nichts mehr wert, am liebsten möchte ich sterben, ich ertrage diese zerstörte Welt nicht länger.Hierfür mache ich die Politik der Regierung verantwortlich. Sie missbraucht das Infektionsschutzgesetz als eine Art Ermächtigungsgesetz, um die Menschen jahrelang ihrer Grundrechte zu berauben. Sie übergeht das Volk, Sie regiert quasi an den Menschen vorbei, gegen den Willen der Menschen, über die Köpfe der Menschen hinweg. Mittlerweile müsste jeder mitbekommen haben, dass der nicht validierte PCR-Test viele falsch-positive Ergebnisse liefert. Die Menschen sind also keinesfalls infiziert oder gar krank, sondern lediglich test-positiv, was nichts aussagt. Je mehr Menschen getestet werden, desto mehr angebliche "Infizierte" kommen folglich dabei heraus (die in Wahrheit jedoch gesund sind). Bei einem Schwangerschaftstest ist es im übrigen ähnlich - würde man beispielsweise eine Million Männer mit einem solchen Test testen, bekäme man zehntausend schwangere Männer als Ergebnis. Das Robert-Koch-Institut und die Medien missbrauchen die tägliche Zahl der angeblich "Infizierten", um ein unerträgliches Schreckensszenario aufrecht zu erhalten und die Menschen systematisch zu verängstigen. Sie fügen vielen Menschen dadurch erheblichen seelischen Schaden zu!
Ende August 2020 waren alleine auf der Demonstration in Berlin achthunderttausend Menschen anwesend - ohne Abstand und ohne Maske - und wie man sah, waren nach der Demo dennoch alle Menschen gesund - niemand ist gestorben, niemand musste ins Krankenhaus. Dies beweist bereits die Harmlosigkeit von Corona. Weiterhin darf es in einer Demokratie nicht sein, dass die Minderheit durch die Mehrheit unterdrückt wird. Kein Mensch darf gegen seinen Willen zum jahrelangen Maskentragen gezwungen werden! Dies ist Folter und ist in meinen Augen vergleichbar mit den Gaskammern in der Nazizeit. Niemals hätte so etwas passieren dürfen.
Masken schützen im Übrigen nicht vor Corona. Im Gegenteil - die Infektionszahlen steigen durch die Masken! Masken werden innerhalb kürzester Zeit zu Virenschleudern. Selbst die WHO sowie der Virologe Christian Drosten raten vom Tragen von Alltagsmasken ab. Es ist auch keinesfalls verhältnismäßig, jetzt eine jahrelange Maskenpflicht durchzusetzen. Dies schadet massivst insbesondere den betroffenen Arbeitnehmer/innen, Schüler/innen und Auszubildenden, welche jeden Tag stundenlang eine Maske tragen müssen. Dieser unhaltbare Zustand muss schnellstens ein Ende finden! Auch darf es keinen dauerhaften Lockdown geben. Hierdurch werden Existenzen und der Mittelstand zerstört. Die Zahl der Suizide steigt! Selbst das Robert-Koch-Institut gibt zu, dass es beispielsweise in Frisörsalons und Restaurants nahezu kein Infektionsgeschehen gibt. Es ist demnach völlig unverhältnismäßig, Restaurants und Frisöre monatelang zu schließen.
Wir haben in Deutschland keine epidemische Lage von nationaler Tragweite. Die Menschen sind gesund, die Krankenhäuser und Intensivstationen sind nicht voller als üblich, und waren dies zu keiner Zeit seit März 2020. Die Sterberate ist und war ebenfalls zu keinem Zeitpunkt erhöht (laut Angaben des Statistischen Bundesamtes). Die angeblichen Corona-Toten sind in Wahrheit natürliche Todesfälle von im Durchschnitt über 80jährigen Menschen. Es darf auch nicht sein, dass der Staat das Gesundheitssystem kaputt spart, und sich anschließend beschwert, dass es zu wenige Pflegekräfte oder zu wenige Intensivbetten gäbe. Von Juli 2020 bis November 2020 wurde die Zahl der Intensivbetten in Deutschland von ca. 32000 auf unter 28000 reduziert. Im Jahr 2020 wurden in Deutschland 20 Krankenhäuser geschlossen. Wie darf dies sein, wo wir doch angeblich eine ach so gefährliche Pandemie haben? Die Bevölkerung wird von der Regierung nach Strich und Faden belogen.
Nach der Corona-Schutzimpfung sind in zahlreichen Altenheimen viele alte Menschen erkrankt oder sogar verstorben, welche vorher gesund waren. Für Kinder und Jugendliche ist das Risiko von Impf-Nebenwirkungen um ein Vielfaches höher als das Risiko durch Covid19. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Kind wegen Corona auf der Intensivstation behandelt werden muss, ist geringer als die Wahrscheinlichkeit, dass ich vom Blitz getroffen werde. Die Impfung schadet vermutlich mehr, als sie nützt. Wie kann es sein, dass die Impfung trotzdem als alleiniges Allheilmittel angepriesen wird? Es geht hier offensichtlich nur um den Profit der milliardenschweren Pharmaindustrie.
Frau Merkel hat vor einiger Zeit selbst zugegeben, dass die Einschränkungen nicht auf wissenschaftlicher Basis erlassen wurden, sondern aus politischen Gründen. Es geht hier also nicht um den Kampf gegen ein Virus oder eine Krankheit, sondern der Staat bekämpft seine eigenen Bürger/innen.
Weiterhin erlaubt das Infektionsschutzgesetz keine Einschränkung gesunder Menschen. Eingeschränkt werden dürfen lediglich Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige sowie Ausscheider, jedoch ausdrücklich keine gesunden Menschen. Ich berufe mich weiterhin auf meine Eigenverantwortung. Ich habe das Recht, selbst zu entscheiden, das Risiko mit einer Covid-19 Infektion in Kauf zu nehmen, anstatt unter jahrelangen Einschränkungen schwer zu leiden. Was die Regierung seit Monaten tut, ist rechtswidrig und schadet den Menschen massiv! Insbesondere die Maskenpflicht ist rechtswidrig, da gemäß diverser Gerichtsurteile die Maskenpflicht nur zulässig ist, solange sie "zeitlich und räumlich begrenzt" ist. Dies ist derzeit jedoch nicht der Fall. Derzeit haben wir in Deutschland eine jahrelange, zeitlich unbefristetete und damit unzulässige Maskenpflicht. An die vielen Kinder, welche hierdurch besonders stark seelisch geschädigt werden, darf ich gar nicht denken.
Ich fordere, meine Freiheit als gesunden Menschen zu respektieren und meine Grundrechte unangetastet zu lassen. Ich werde mich weder einsperren lassen, ich werde mich an keine Quarantäne halten, noch testen oder impfen lassen, noch werde ich eine Maske tragen. Hieran wird weder die Polizei noch die Bundeswehr etwas ändern können. Jeder Mensch hat das Recht auf freien Zugang zur Atemluft. Was die Regierung tut, ist massivste Folter.
Eine dauerhafte Einschränkung der Grundrechte aufgrund einer harmlosen Grippewelle - nichts anderes ist Corona in Wahrheit (über 90 % der Erkrankten haben keine Symptome, oder höchstens milde Erkältungssymptome) - ist grob unverhältnismäßig, besonders wenn dies über einen derart langen Zeitraum geschieht und unbefristet ist. Ich schäme mich, Deutscher zu sein. Die aktuellen Zustände in Deutschland haben mit einer Demokratie nichts mehr gemein, sondern stehen Ländern wie Nordkorea in nichts nach. Sollten meine Grundrechte weiterhin missachtet werden, müssen Sie mit massiver Gegenwehr rechnen. Ich berufe mich hierzu auf Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.
Samuel Albert (Viernheim, 2021-10-11)
#367
Ungleichbehandlung gegen meine Vorstellungen von Recht und Gesetz sind.Gott schuf den Menschen ohne Unterschied. Er liebt alle
Gisela Rowland (Fulda, 2021-10-11)
#368
Ich kann es nicht nachvollziehen warum ich als gesunder Mensch nicht mehr am gesellschaftlichen Leben teilnehmen darf...Macht dem endlich ein Ende.
Es gibt Gründe warum ich mich nicht impfen lassen werde....
Sabrina Hessemer (Nienburg , 2021-10-11)
#371
Joachim KapferJoachim Kapfer (bad schussenried, 2021-10-12)
#373
Das kann so auf keinen fall so weitergehen.Ich möchte auch als Ungeimpfter meine Freiheit haben.
Martin Liebenstein (Burgbernheim, 2021-10-12)
#377
Ich das genauso empfinde wie es hier geschrieben stehtHeike Schlenker (Lenningen, 2021-10-12)
#381
Wen ihr (die Obrigkeit ) nicht durch eure gesetze euer Volk schützt . Wird es zu Gesetzlosigkeit führen . Und dass solltet ihr dringend vermeiden . Den das ist doch euere macht so in natura seit ihr schwach . Um unsere kinderswillen und Gotes willen . Ihr wisst was ihr tut und nur Gott kent Gnade ,wir geschädigten Menschen nich . DankeRitvan Troksi (Lünen , 2021-10-12)
#397
Ich unterschreibe weil es meine höchst persönliche Entscheidung ist und ich der Meinung bin, dass das Volk endlich wach werden muss.Wir müssen uns gegen diese Art der Bevormundung stellen!
Brigitte Thurner (Hebertshausen, 2021-10-13)
#399
Ich unterschreibe, weil ich auf meine Grundrechte bestehe.Silvia Schulz (Konz, 2021-10-13)