Selbstbestimmung und Souverenität Ungarns
Quoted post
Gast |
#172 Re: Berne2012-01-21 12:54#168: - Widerliches,inhaltsloses Gebrabbel,ohne auch nur ansatzweise inhaltlich auf das vorgebrachte Problem der Eurodiktatur einzugehen.
|
Antworten
Gast |
#173 Re: Re: Berne2012-01-21 15:11:45Die einzige Diktatur, die gerade entsteht ist die von Orban in Ungarn. Als Mitglied der EU hat man nicht nur Rechte sondern auch Pflichten, unter anderem gehört dazu eine Verfassung mit den Werten einer offenen Gesellschaft, und kein Nationalgetümel wie das Machwerk, was jetzt die Verfassung von Ungarn darstellen soll, weil dieses geradewegs in die gelenkte Demokratie (Einparteiensystem) führt. Hier wird immer getan als stünde die Mehrheit des ungarischen Volkes hinter der Verfassung, aber dem ist nicht so, eine verfassungsgebende Mehrheit ist üblicherweise mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten, in Ungarn haben die Pro-Verfassungsparteien aber nicht diese Mehrheit hinter sich, da die Wahlbeteiligung dafür zu gering war. Merkwürdig das die Verfassung nicht zur Volksabstimmung kam, aber der EU vorwerfen undemokratisch zu sein, nur weil Ungarn meint sich den länderübergreifenden Vereinbarungen entziehen zu wollen, so was nennt man dann Vertragsbruch, und bilaterale Abkommen kann Ungarn dann in Zukunft mit Korea und Weißrußland machen, die stehen der orban-Regierung im geiste näher. Hier wird immer Behauptet die EU wäre eine Diktatur, nur keine Argumente die das unterstreichen, es ist Aufgabe von Brüssel darauf zu achten, das Vertragsunterzeichner sich auch an Verträge halten, wenn sie das nicht tun müssen sie entsprechend geächtet werden. Wenn die Justiz umgebaut werden, dass die FIDESZ sie mit eignen leuten bestzt, dann verschwindet die Unabhängigkeit der Justiz, wenn die Medien einem Medienrat unterstellt werden, mit FIDESZ-Parteigängern besetzt, und der einzige nicht linientreue Radiosender seine Lizenzrechte entzogen bekommt, dann ist Ungarn da schon weiter als Russland. |
Gibt es etwas, das Sie ändern möchten?
Veränderungen geschehen nicht, wenn man schweigt. Der Verfasser dieser Petition stand auf und ergriff Maßnahmen. Werden Sie dasselbe tun? Starten Sie eine soziale Bewegung, indem Sie eine Petition erstellen.
Starten Sie eine eigene PetitionAndere Petitionen, die Sie vielleicht interessieren könnten
Wiederherstellung der Sperrstunde auf 04:00 Uhr im Sender Club Lustenau
1324 Erstellt: 2024-04-04
Verkehrssituation Grillparzer VS
551 Erstellt: 2024-04-23
Gegen den internationalen Pandemie-Vertrag der WHO!
24378 Erstellt: 2022-02-25
Wir brauchen unsere Schulsozialarbeiter!
281 Erstellt: 2024-04-16
Ein gesamtschweizerisches Zuchtverbot für die Qualkatzenrasse Scottish Fold
899 Erstellt: 2024-02-24
Foodtruck soll weiterleben
167 Erstellt: 2024-04-20
Petition: Sammle Unterschriften für Mülleimer in der Passer
125 Erstellt: 2024-04-12
ANERKENNUNG DES BEHINDERTEN STUHLS NACH CAN. 335 UND CAN. 412 CIC VON BENEDIKT XVI. UND EINBERUFUNG DES KONKLAVES
15408 Erstellt: 2023-10-23
Aufstehen für die Freiheit: Stoppt die Abschiebung des politischen Dissidenten Abdulrahman al-Khalidi nach Saudi-Arabien
905 Erstellt: 2024-03-04
Sicherung der gefährlichen Kreuzung im Bereich der Volksschule Groß-Schweinbarth
52 Erstellt: 2024-04-14
Gegen den internationalen Pandemie-Vertrag der WHO!
696 Erstellt: 2022-05-15
Pädagogen, Eltern und Fachleute fordern den sofortigen Stopp kindeswohlgefährdender Inhalte in Sexualpädagogik
11265 Erstellt: 2023-06-20
Nein zum widersprüchlichen Selbstbestimmungsgesetz!
884 Erstellt: 2023-09-17
DIESE REGIERUNG MUSS WEG!!
3276 Erstellt: 2022-09-10
Austritt der Schweiz aus der WHO
3644 Erstellt: 2022-02-21
TeleBielingue, unsere regionale Identität
2720 Erstellt: 2024-01-17
Petition zum Schutz der Allmend Esterliweg 114 vor dem Bau eines 25m hohen Mobilfunkturmes
23 Erstellt: 2024-04-23
Automatischer Händetrockner
22 Erstellt: 2024-04-24
Unterschriftenliste BvSG 8 Stiege 1&2 1220 Wien
22 Erstellt: 2024-04-21
Wir sind gegen den neuen Beschluss und die Änderungen der DHfPG
493 Erstellt: 2024-02-05