Humanitäre Asyl-, Flüchtlings- und Einwanderungspolitik

Die Bundesrepublik Deutschland im Speziellen, und die Europäische Union im Generellen hat per Petitionsantrag eine neue, sich an der Verfassung Deutschlands und an den Europäischen Verträgen orientierende, ggf. ergänzende neue humanitäre Asyl-, Flüchtings- und Einwanderungspolitik zu realisieren.

Im Vordergrund sollen stehen, dies  im Rahmen der Asyl- und Flüchtlingspolitik: Eine humanitäre Asyl- und Flüchtlingspolitik gekennzeichnet dadurch, dass Personen (m/w) aus sog. Drittstaaten, die Asyl begehren und/oder den Status "Flüchtling" begehren, mittels neuen, geordneten, nach humanitären Gesichtspunkten und basierend auf den Grundrechten des Grundgesetzes Deutschlands,  unkompliziert einen "Asylerststatus" bekommen, der ihnen Zuflucht, medizinische Grundversorgung, Zugang zu Nahrungsmittel und Trinken, sowie die mentale, körperliche und psychische Unversertheit versichert und zusichert. 

Diese Verfahrensweise ist  auf Beispiel und Vorstoß Deutschlands in der ganzen Europäischen Unionen anzuwenden. Innerhalb des "Asylerstatutes" ist in einer angemessenen Verfahrenszeit zu prüfen, ob der Asyslantrag berechtigt ist nicht berechigt ist. Auch ist soll das Deutsche Grundgesetz als roter Faden dienen.

Bekannte Reiserouten von Flüchtlingen, z.B. über das Mittelmeer, sind mittels einer Tasks Force zu patrolieren und zu kontrollieren. Schlepper sollen nach Kriterien des Europäischen Menschengerichtshofes bestraft werden und deren Handeln und Mitwirken als "Verbrechen gegen die Menschenwürde" geandet werden.

Im Vordergrund sollen stehen, dies  im Rahmen der deutschen und europäischen Einwanderungspolitik: Gezielte Einwanderung in die EU nach den Punktekriterien z.B. von New Zealand oder beispielsweise Kanada. (Occupational Demand List).

Dr. Bernd Tünnesen    Verfasser der Petition kontaktieren